Was ist ein Lieferverzug nach dem BGB? – einfache Erklärung

Wann tritt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ein Lieferverzug ein und welche Rechtsfolgen hat dies?

Ist die Ware nicht zum abgesprochenen Zeitpunkt am abgemachten Ort zur Übergabe vorhanden, ist der Verkäufer im Lieferverzug oder der Käufer hat die Lieferung angemahnt. §286 BGB regelt den Lieferverzug. Nach Absatz 1 muss der Käufer die Lieferung anmahnen, damit der Lieferverzug entsteht.

Wurde die Lieferung für ein bestimmtes Datum vereinbart und ist bis zu dem Zeitpunkt nicht erbracht worden, tritt der Lieferverzug automatisch ein. Liegt ein besonderer Zweck (Zweckkauf) für den Kauf vor, wie ein Kleid für die Hochzeit, ist eine Mahnung ebenfalls bei Terminüberschreitung nicht nötig.

Bei Selbstinverzugsetzung verweigert der Verkäufer die Lieferung endgültig, weil er beispielsweise an einen anderen Kunden liefert.

§276 BGB sagt, dass es nur zum Lieferverzug kommt, wenn der Verkäufer den Lieferverzug verschuldet, also einen Termin missachtet oder die Ware nicht gut verpackt.

Das folgt einem Lieferverzug

Der Käufer kann bei einem Lieferverzug drei Wege beschreiten.
Der erste Weg, wenn der Käufer weiterhin Wert auf die Lieferung legt ist, dass er sich den Verzugsschaden ersetzen lassen kann. Dies betrifft Kosen aufgrund des Lieferverzugs, wie ein Produktionsausfall oder für ein zeitweise benötigtes Ersatzgerät.

Der zweite Weg ist, dass der Käufer eine angemessene Nachfrist setzt und dann vom Vertrag zurücktritt. Handelt es sich um einen Zweckkauf, eine Selbstinverzugsetzung oder wurde eine einmalige Ware zerstört, entfällt das Setzen einer Nachfrist.

Der dritte Weg ist, es wird eine Nachfrist gesetzt und alle damit in Verbindung stehenden zusätzlichen Kosten werden als Schadensersatz verlangt.

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